Das deutschte Rechtssystem – Kapitel 1 de

National law – DE – Legal system – chapter 1

Das deutsche Rechtssystem gehört zur Familie europäischen Rechtssysteme und wir überwiegend als Zivilrecht eingestuft. Das Grundgesetz (Verfassung) ist die wichtigste Grundlage des Rechtssystems, hierbei werden auch die Gesetze der Europäischen Union und der internationalen Gemeinschaft auch in Betracht mitberücksichtigt.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Deutschlands Verfassung – bekannt als Grundgesetz – ist am 23. Mai 1949 in Kraft getreten. Die Basis für unser gemeinsames Zusammenleben ist das Grundgesetz. Das Grundgesetz ist die nationale Verfassung Deutschlands. In ihr sind unsere wichtigsten Regeln enthalten. Das Grundgesetz sichert Ihnen zu, dass Ihre Menschenwürde geschützt ist, unter anderem durch Gesetze und die Polizei. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre Persönlichkeit frei entfalten können, solange Sie nicht die Rechte anderer verletzen.

Ein wichtiger Grundsatz ist außerdem, dass alle Menschen in Deutschland gleich sind. Egal welches Geschlecht, welche sexuelle Orientierung, Herkunft, Religion oder politische Anschauung jemand hat. Polizistinnen und Polizisten sowie auch Richterinnen und Richter dürfen Sie aufgrund dieser Merkmale nicht anders behandeln. Und auch am Arbeitsplatz oder im Alltag sind Diskriminierungen verboten.

Diese Grundrechte sind rechtlich bindend und gelten gleichermaßen für die drei Zweige der Regierung: Exekutive, legislative und Judikative. Die deutsche Rechtsordnung entstand in Anlehnung an das römische Rechtssystem und untergliedert sich in das zivile und in das öffentliche Recht:

  • Öffentliches Rechtbeschäftigt sich mit den Rechtsbeziehungen zwischen dem Bürger und dem Staat oder öffentlichen Akteuren.

Das öffentliche Recht beeinhaltet folgende Katorigen der Gesetzgebung:

  • Verfassungsrecht
  • Verwaltungsrecht
  • Strafrecht
  • Verwaltungs- und Zivilrecht
  • Öffentliches Rechtbeziehet sich auf gesetzliche Grundlagen mit Verordnungen bezüglich des bürgerlichen Lebens, nämlich die Angelegenheiten zwischen den Individuen als Privatpersonen.

Gesetzgebung

Es ist jedoch nicht nur die Mitglieder des Deutschen Bundestages, die sind in der Lage, die Grundsätze zu schaffen, die neuen Gesetze zur Folge haben. Die Bundesregierung und der Bundesrat haben auch das Recht, Gesetzesvorschläge im Bundestag einzubringen.

Bundestag

Das nationale Parlament – in Deutschland heißt es „Bundestag“ – wählt die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler und kontrolliert die Regierung. Die Regierung kann auch abgewählt werden. Über Gesetze wird im Bundestag abgestimmt, die Mehrheit entscheidet. Die Minderheit muss die Entscheidung akzeptieren.

  • Der Bundestag ist verantwortlich für die Übergabe von Bundesgesetzen, die dann von der Regierung umgesetzt werden.
  • Wichtigsten Gesetzgebungskammer
  • Alle Gesetze müssen durch den Bundestag genehmigt werden
  • Die Abgeordneten werden alle 4 Jahre direkt gewählt

Bundesrat

  • Gesetzgebende Behörde welche dem Bundestag unterliegt
  • Vertretung der Bundesländer
  • Landesregierungen (Vertreter der Landesregierungen, in der Regel Premierminister und andere Minister)

Der Bundesrat ist ein „Parlament der Länderregierungen“. Nur wer in einer Landesregierung Sitz und Stimme hat, kann Mitglied des Bundesrates sein (Artikel 51 Abs. 1 GG). Die Opposition in den einzelnen Ländern hat keine Möglichkeit, sich im Bundesrat unmittelbar Gehör zu verschaffen.

Gemäß Artikel 51 Absatz 2 des Grundgesetzes hat jedes Land mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohnern sechs Stimmen.

Wenn Du die Arbeit des Bundesrates einmal live erleben möchtest, kannst Du dich auf der Seite des Bundesrates für einen 90 minütigen Besuch anmelden: http://www.bundesrat.de/DE/service-en/besuch-plenum-en/besuch-plenum-en-node.html

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